Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: August 2026 • SpülFix Gastronomie Personal GmbH
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung (AÜG) und Personalvermittlung zwischen der SpülFix Gastronomie Personal GmbH (nachfolgend „Verleiher“ bzw. „SpülFix“) und Auftraggebern aus der Gastronomie, Hotellerie und Eventbranche (nachfolgend „Kunde“).
(2) SpülFix verfügt über die unbefristete Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung gemäß § 1 AÜG, erteilt durch die Bundesagentur für Arbeit.
§ 2 Zustandekommen von Buchungen und Schichtverträgen
(1) Der Kunde kann Schichtanfragen über das SpülFix Kundenportal oder das Buchungsformular einstellen. Der Vertrag über die Überlassung der jeweiligen Arbeitskraft kommt mit der digitalen Bestätigung der Schichtbesetzung durch SpülFix zustande.
(2) SpülFix stellt sicher, dass alle überlassenen Mitarbeiter über eine gültige Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Rote Karte) sowie eine gültige Arbeitserlaubnis für die Bundesrepublik Deutschland verfügen.
§ 3 Abrechnung, Vergütung und Zeiterfassung
(1) Die Vergütung richtet sich nach den vereinbarten Stundensätzen (z. B. Standard Flex-Tarif oder Pro-Tarif) zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zeiterfassung erfolgt digital über die SpülFix Plattform (GPS-basierter Check-in / Check-out am Einsatzort).
(3) Rechnungen werden monatlich oder nach Schichtabschluss digital übermittelt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
§ 4 Stornierung von Schichten
(1) Stornierungen von gebuchten Schichten durch den Kunden sind bis zu 24 Stunden vor dem geplanten Schichtbeginn kostenfrei möglich.
(2) Bei einer Stornierung weniger als 24 Stunden vor Schichtbeginn wird eine Ausfallgebühr in Höhe von 50 % der gebuchten Mindesteinsatzzeit berechnet. Bei einer Stornierung nach Schichtbeginn oder bei Nichtinanspruchnahme werden 100 % der Schichtdauer berechnet.
§ 5 Arbeitsschutz und Weisungsbefugnis
(1) Der Kunde führt die fachliche Weisung am Einsatzort durch und ist verpflichtet, die geltenden Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften (insb. HACCP-Standards und Arbeitszeitgesetz) einzuhalten.
(2) Notwendige arbeitsplatzspezifische Schutzkleidung (z. B. rutschfeste Sicherheitsschuhe, Schürzen, Spülhandschuhe) ist am Einsatzort bereitzustellen oder vorab anzuweisen.
§ 6 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin.